“Diese Gebietsreform wird immer mehr zur Farce und erinnert eher an einen türkischen Basar, als an ein durchdachtes politisches Vorhaben. Es bestärkt meine grundsätzliche Ablehnung dieser Reform.” so kommentiert die Sonneberger Landtagsabgeordnete Beate Meißner die neuesten Zuschnitte der rot-rot-grünen Landesregierung zur geplanten Gebietsreform in Thüringen.

Hätte man gedacht, nach der Vorstellung der ersten Pläne zu den Kreiszuschnitten könnte einen nichts mehr überraschen, so wurde man gestern eines Besseren belehrt. Mit der Kreisfreiheit für Gera und Weimar widerspricht die Landesregierung mittlerweile sogar ihrem eigenen Vorschaltgesetz, dass dafür eine Mindesteinwohnerzahl von 100.000 Einwohner vorschreibt. “Eigentlich fehlen einem die Worte, für das was hier passiert. Mittlerweile völlig planlos und beliebig werden am Erfurter Reißbrett Strukturen zusammengebastelt und das “Todesurteil” über langjährige Kreisstädte gefällt. Hildburghausen nun zur Kreisstadt dieses neuen Gebildes zu machen zeigt die Hilflosigkeit dieser Regierung.” reagiert die Wahlkreisabgeordnete erbost. Dies dürfe man den Mandatsträger von Linke, SPD und Grünen nicht durchgehen lassen, die sich untereinander schon nicht einig sind.

“Jetzt gilt es aufzustehen und zu kämpfen, denn die Sonneberger können das!” erinnert Beate Meißner an die Bürgerproteste von 1994, denen sich die damalige Landesregierung letztendlich beugte. “Ich fordere Stadt und Landkreis auf, diesen Protest spätestens jetzt gemeinsam zu organisieren. Das dies von Erfolg gekrönt sein könnte, hat der Ministerpräsident selbst zugegeben, als er davon sprach, dass die Abwehrkräfte in Gera zu stark gewesen seien.” ist die Abgeordnete optimistisch.

Die Veränderungen der Kreiszuschnitte sei ihrer Meinung nach auch der immer größer werdenden Ablehnung in der Bevölkerung geschuldet. Das Volksbegehren zeige erste Wirkung und mache die Befürworter dieser Gebietsreform nervös. “Deswegen müssen wir weiter Unterschriften sammeln – dieser Bürgeraufruf gegen die Gebietsreform muss eine Volksbewegung werden, an der kein Politiker vorbei kommt, jetzt erst recht!” so die Sonnebergerin abschließend