Interview mit Bundestagskandidatin Stephanie Erben (DIE GRÜNEN)

Frau Erben, würden Sie Sich kurz unseren Lesern vorstellen?

Stephanie Erben: Ich bin die Bündnisgrüne Direktkandidatin zur kommenden Bundestagswahl im Wahlkreis 196. Von Haus aus bin ich Musikerin, Kulturmanagerin und IT-Beraterin für Schulen. Als Bündnisgrüne Kommunalpolitikerin bin ich seit vielen Jahren Stadträtin und war mehrere Jahre Landesvorsitzende von Bündnis 90 / Die Grünen in Thüringen. In meine Kandidatur bringe ich also sowohl politische Erfahrung als auch berufliche Expertise mit ein. Ich bin verheiratet und habe eine Tochter.

Was welcher Überzeugung sind Sie Mitglied bei den GRÜNEN geworden? 

Stephanie Erben: Mich leitet der Gedanke „Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt“. Als ich schwanger war, wurde mir klar, dass diese Verantwortung für kommende Generationen auch aktives Tun voraussetzt. Als langjährige Grüne Stammwählerin wollte ich mehr bewegen und entschied ich mich für aktives politisches Engagement. Unser Planet ist heute gefährdet wie nie zuvor. Es gibt also viel zu tun.

Wie und wann kam Ihr Entschluss als Kandidatin für den Bezirk 196 zu kandidieren? 

Stephanie Erben: Ich möchte den Wählerinnen und Wählern in Südthüringen eine politische Bündnisgrüne Alternative anbieten. Da hier bisher nur Männer kandidieren, war auch angemessene politische Beteiligung von Frauen ein Beweggrund für meine Kandidatur. Vor allem aber möchte ich eine wahrnehmbare Grüne Stimme zu Fragen des Klimawandels und sozialer Gerechtigkeit sein. Dass die CDU in Südthüringen mit Hans-Georg Maaßen einen Kandidaten aufgestellt hat, der immer wieder mit Äußerungen am rechten Rand auffällt, ist eine besondere Herausforderung, die ich nicht unwidersprochen lassen werde. 

Mit welchen Zielen treten sie bei diesem Bundestags-Wahlkampf an?

Stephanie Erben: Ich werbe ganz klar für die Zweitstimme für Bündnis 90 / Die Grünen und hoffe auf eine gestärkte Grüne Bundestagsfraktion und eine Regierungsbeteiligung im Bund.

Ist Ihre Partei bereit, mit Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock, Regierungs- und Führungsarbeit für unser Land zu übernehmen? 

Stephanie Erben: Ja, und anders als unsere politischen Mitbewerberinnen haben wir in einem ausführlich diskutierten Programmprozess unsere Ziele klar umrissen und auch die Wege dahin skizziert. 

Für was stehen die GRÜNEN in diesem Wahlkampf? Was wird sich im Falle eines Sieges und Einzug ins Kanzleramtes bzw. einer Regierungsbeteiligung alles in unsrem Land ändern?

Stephanie Erben: Wir werden eine gerechte Klimapolitik ins Zentrum der nächsten Legislatur stellen und daran alle politischen Entscheidungen messen. Die Folgen der drohenden Klimakatastrophe lassen sich nur durch entschlossenes Handeln eindämmen. Das gilt sowohl auf der nationalen, aber auch auf der internationalen Ebene. Klimaschutz kostet, aber kein Klimaschutz kostet uns als Gesellschaft letztlich noch viel mehr!

Die Kernaussage der GRÜNEN heißt „Wir schaffen klimagerechten Wohlstand – als Grundlage für eine lebenswerte Zukunft.“ Was bedeutet das genau? 

Stephanie Erben: Dringend notwendige Klimaschutzmaßnahmen müssen nicht nur gut erklärt und begründet sein, sie dürfen die Schwachen und Schutzbedürftigen in unserer Gesellschaft auch nicht überfordern. Außerdem müssen die Akteure, die durch ihr wirtschaftliches Handeln die Klimaerwärmung befeuern, stärker an den Kosten der Klimaanpassung beteiligt werden. Mit unserem Energiegeld wollen wir zum Beispiel die Einnahmen aus der steigenden CO2-Steuer allen Menschen in Deutschland gleichmäßig verteilt zurückerstatten. Wenn Menschen wenig Energie verbrauchen, damit also wenig C02-Steuer zahlen müssen, erhalten sie einen verhältnismäßig großen Anteil zurück. Wer durch seine Lebensweise permanent einen höheren Energieverbrauch hat, erhält auch nur das einmal festgelegte Energiegeld, das die höheren Energiekosten nicht vollständig kompensiert, erstattet. Diese Umverteilung am Beispiel der Energiekosten ist ein Prinzip, dass sich auch auf andere politische Felder übertragen lässt.     

Halten sie eine Regierungsbildung mit grün, rot, rot auch im Bund für möglich?

Stephanie Erben: Koalitionen sind nie einfach. Da ich in Thüringen sowohl 2014 als auch 2019 die rot-rot-grünen-Koalitionsverträge mit verhandelt habe, weiß ich genau, wovon ich spreche. Ich kämpfe für ein starkes grünes Ergebnis, das die beste Verhandlungsgrundlage für die Zeit nach der Bundestagswahl ist. Mit welchen Partnern die meisten grünen Ziele in Angriff genommen werden können, wird sich zeigen, nach dem die Wählerinnen und Wähler ihre Stimme abgegeben haben. 

Im amadeus Interview – Bundestagskandidatin Stephanie Erben (Bündnis 90/DIE GRÜNEN). Foto: privat

Im Falle einer Regierungsbildung mit der Union- was für Themen und Ressorts würde von Ihrer Partei umgesetzt bzw. was für Ministerposten besetzt werden? 

Stephanie Erben: Auch das habe ich in den letzten Jahren in Wahlkämpfen und anschließenden Koalitionsverhandlungen gelernt: Es hilft niemandem in der Öffentlichkeit über mögliche Personalien und Ressorts zu spekulieren. Dass uns Grünen die Wählerinnen und Wählern seit Jahren die größten Kompetenzen im Bereich Umwelt- und Energiepolitik zubilligen, hat in den Ländern die Folge, dass dieser Bereich in vielen Landesregierungen inzwischen grün besetzt ist. Doch vor allem stehen erst einmal ein überzeugender Wahlkampf und ein starkes grünes Ergebnis am 26. September.

Klimawandel und der Ausstieg aus der fossilen Energiegewinnung? Wie schnell geht das mit den GRÜNEN? Was für erste Schritte würden Sie schnell umsetzten wollen?

Stephanie Erben: Tatsächlich ist das eine Schüsselfrage, wenn wir das international vereinbarte 1,5-Grad-Ziel überhaupt noch erreichen wollen. Die aktuelle Bundesregierung hat hier nur getönt, im gesetzlichen Handeln aber nur gezögert und viele Bereiche in den letzten Jahren bewusst ausgebremst. Deutschland war einmal im Bereich der erneuerbaren Energien führend in der Welt. Durch die Politik der letzten Jahre ist dieser Vorsprung verloren. Das technologische Wissen und der Unternehmergeist dafür sind aber in Deutschland durchaus noch vorhanden. Daher gilt es, die gesetzlichen Rahmenbedingungen schnell so zu verändern, dass wir mehr saubere Energie aus Sonne und Wind erzeugen. Dazu gehören auch größere Anstrengungen und mehr Investitionen in Speichertechnologie. Die Agrarindustrie und der Verkehrsbereich sind darüber hinaus Politikfelder, in denen klimapolitische Maßnahmen konsequenter umgesetzt werden müssen. Gerade die für Deutschland so wichtige Automobilindustrie ist kurz davor, den internationalen Anschluss zu verlieren. Andere Länder haben hier klarere politische Vorgaben gemacht und so den notwendigen Wandel weg vom Verbrennungsmotor hin zu emissionsfreien Antrieben deutlich beschleunigt. Auch hier sollte eine neue Bundesregierung, an der wir Grünen beteiligt sind, dringend umsteuern. 

Eine höhere CO2 Steuer und eine schnelle klimaneutrale Wirtschaft stehen ja auf Ihrer Agenda- wie soll dieses die Wirtschaft bezahlen und gerade der kleine „Mann“ auf dem Land kann der sich dieses Alles noch leisten? 

Stephanie Erben: Klimaschutz kostet Geld, kein Klimaschutz kostet uns alle noch sehr viel mehr. Wir sehen es gerade wieder an den gesellschaftlichen Kosten von Starkwetterereignissen, wenn Städte überflutet und Straßen weggespült werden. In unserem Nachbarland Tschechien hat gerade ein Tornado eine ganze Kleinstadt verwüstet. Auch die Dürresommer der vergangenen Jahre waren letztlich teuer für uns alle. Und wenn wir nicht endlich handeln – so belegen es inzwischen zahllose internationale wissenschaftliche Studien – wird es immer noch schlimmer. Insofern ist eine höherer CO2-Steuer der richtige Anreiz, um den CO2-Ausstoß durch das Verbrennen fossiler Energieträger zu stoppen. Wie können wir das nun so abfedern, dass der Einzelne nicht überfordert wird? Unsere Idee vom Energiegeld habe ich weiter oben schon umrissen. Aber klar ist auch, dass wir es uns nicht weiter erlauben können, die Verursacher dieser gesellschaftlichen Schäden nicht zur Kasse zu bitten. Es ist ein Fehler, dass Industriezweige, die sehr viel Energie verbrauchen, seit Jahren von der EEG-Umlage ausgenommen werden und diese Kosten hauptsächlich von kleinen Betrieben und privaten Verbraucher getragen werden. Das müssen wir wieder gerechter verteilen und so die privaten Verbraucher entlasten.

Extra Frage dazu- Auf was für Steuererhöhungen müssen wir uns mit Ihnen einstellen? 

Stephanie Erben: Wir werden mit Blick auf die Kosten der Corona-Hilfen, für die der Staat viele Milliarden zusätzlich bereit gestellt hat, nicht umhin kommen, die wirtschaftlich Stärkeren auch stärker an diesen zu beteiligen. Ich bin mir sicher, dass wir in Koalitionsverhandlungen über eine Erhöhung der Vermögenssteuer und auch der Erbschaftssteuer diskutieren werden. Inwieweit sich das mit welchen Partnern umsetzen lässt, wird sich nach der Wahl zeigen.

Die Automobilindustrie die Kleinindustrie unseres Landes? Wie lassen sich ihre Klimaziele mit den wirtschaftlichen Interessen der großen deutschen Autobauer vereinbaren?

Stephanie Erben: Gerade die Automobilindustrie braucht langfristige Planungssicherheit für den anstehenden Technologiewandel weg vom Verbrennungsmotor. Die bisherige Bundesregierung hat hier nichts, aber auch gar nichts geliefert. Wir können nur noch hinterherschauen, wenn skandinavische Länder, aber auch die großen Absatzmärkte in Fernost politische Vorgaben zum Ausstieg aus dem Verbrenner machen und durch diesen politischen Druck ihre eigene Autoindustrie für die Zukunft rüsten. Da Deutschland gerade in diesem Sektor so viel exportiert, ist dieses Zögern ein großer Fehler. Ich persönlich halte auch das ständige Gerede von Brennstoffzellen und synthetischen Treibstoffen für falsch und ein reines Ablenkungsmanöver der alten Industrie und ihrer Lobbyorganisationen. Wasserstoff ist möglicherweise für den Transportsektor interessant, klimaneutral aber nur, wenn er aus Ökostrom erzeugt wird. Im PKW-Sektor wird sich der batterielektrische Antrieb durchsetzen. Das ist technologisch längst entschieden, weil er deutlich schneller verfügbar und damit bezahlbarer ist. Die Kaufprämie für Elektrofahrzeuge ist der richtige Weg, der in Deutschland aber spät eingeschlagen wurde. Dass wir es aber in Deutschland seit Jahren nicht hinbekommen, eine vernünftige und bezahlbare Ladeinfrastruktur zu etablieren, ist ein Trauerspiel. Einzelne Bundesländer, wie Thüringen mit einer grünen Umweltministerin, oder auch Baden-Württemberg sind hier zwar weiter, aber für den anstehenden Systemwechsel ist das alles noch nicht ausreichend. Da ich selber seit vielen Jahren ausschließlich elektrisch fahre und als Elektromobilistin eine echte Vielfahrerin bin, traue ich mir hier ein fundiertes Urteil zu. 

Wie sieht nach Ihrer Meinung ein sozial gerechtes Deutschland aus?

Stephanie Erben: Ich wünsche mir ein Land, in dem Kinder – egal aus welcher Familie sie kommen – nach ihren Möglichkeiten bestens gefördert werden. Ich möchte, dass Menschen sowohl in der Stadt als auch auf dem Land ein glückliches, selbstbestimmtes Leben führen können. Wenn Menschen alt und gebrechlich werden, dürfen sie keine Angst vor Einsamkeit und Armut haben müssen. Und mit Blick auf die Zukunft streite ich dafür, dass es uns gelingt, die Klimaerwärmung soweit in den Griff zu bekommen, dass auch unsere Kinder und Enkel noch Winter mit Schnee und Schlittenfahrten erleben und im Sommer mit Freude das Haus verlassen können, um sich mit Freunden am Badesee zu verabreden. 

Wie stehen Sie zu einem Grundeinkommen bzw. Grundrente? 

Stephanie Erben: Beides sind richtige und wichtige Anliegen. Ein Grundeinkommen sollte in unserem reichen Land endlich grundlegend diskutiert werden. Die Coronakrise hat am Beispiel der freischaffenden Künstlerinnen und Künstler gezeigt, dass es nicht immer die eigene Leistung ist, die uns ernährt. Mehr als ein Jahr Berufsverbot ohne eigenes Verschulden hat hier eine Not sichtbar gemacht, die mit einem Grundeinkommen zu lindern wäre. Hier wünsche ich mir mutige Politiker, die in Modellprojekten dieses Grundeinkommen für Kulturschaffende  erproben. Gerade die vor uns liegende Digitalisierung wird viele Arbeitsbereiche so grundlegend verändern, dass wir gar nicht umhin kommen, den Wert von Arbeit anders zu bemessen als bisher. 

Digitalisierung und Schulbildung sind weitere Kernthemen in 2021. Wie muss sich unser Land zukünftig hier aufstellen um im weltweiten Wettbewerb auch mit halten zu können? 

Stephanie Erben: Als Land ohne große Rohstoffvorräte sind wir darauf angewiesen mit wissenschaftlichem Knowhow und exzellenter Bildung dafür zu sorgen, dass die Berufe von Morgen, die automatisiert und digital daherkommen, in Deutschland bleiben und gedeihen. Hier gibt es viel zu tun. Auch hier hat Corona Missstände offenbart, die es lange davor schon gab. Dass Gesundheitsämter immer noch auf Faxe angewiesen sind oder der elektronische Impfpass Monate auf sich warten ließ, zeigt, wie viel Arbeit hier noch zu leisten ist. Verwaltungsabläufe müssen besonders sicher sein, aber das langsame Entwicklungstempo bei solchen Prozessen kann ich nicht nachvollziehen. Das hat viel Vertrauen in die Zuverlässigkeit des Staates gekostet.  

Die Bürokratie lähmt die Entscheidungsfindungen, macht viele unnötig teuer und zieht viele Entscheidungen Jahrzehnte in die Länge? Können wir uns das zukünftig noch erlauben? 

Stephanie Erben: Bisher hat jede Regierung versprochen Verwaltungsabläufe zu entbürokratisieren. Geklappt hat das in den seltensten Fällen. Mit elektronischen Verfahren stehen uns heute andere, deutlich effizientere Wege zur Verfügung. Ich habe oft erlebt, dass politisch Verantwortliche sich hinter den komplizierten Verfahren verstecken, um die Entscheidung selber nicht verantworten zu müssen. Das darf es künftig nicht mehr geben. 

Übrigens bin ich fest davon überzeugt, dass es hilfreich ist, schon am Beginn von Planungsverfahren oder Ähnlichem Betroffene transparenter einzubeziehen. Das ist am Anfang aufwendiger, spart aber in der Umsetzung viel Zeit, weil nachvollziehbare Prozesse breiter getragen werden und weniger Widerspruch provozieren. Wir Grüne haben in einigen Bundesländern bereits sehr gute Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung gemacht.   

Bei der Flüchtlings- und Einwanderungspolitik spaltet sich gerade unsere Gesellschaft? Wie werden die GRÜNEN mit diesem Thema zukünftig umgehen? Einwanderung für jeden und unkontrolliert? 

Stephanie Erben: Die aktuelle Einwanderungspolitik der Bundesregierung kann ich nur scharf kritisieren. Wir sind aus demographischen Gründen auf Zuwanderung angewiesen, leisten uns aber permanent Fehler, die Leid verursachen und die Gesellschaft viel Geld kosten. Wir Grüne wollen Menschen, die auf der Suche nach Schutz vor Krieg und Verfolgung zu uns gekommen sind, so qualifizieren, dass sie durchaus die Fachkräfte von morgen sein können. Dafür brauchen wir aber konsequente Bildungsangebote und dürfen nicht zulassen, dass gut integrierte Familien, deren Kinder in Deutschland geboren wurden, nach Jahren in Deutschland abgeschoben werden. Wer in Deutschland erfolgreich eine Ausbildung absolviert, muss damit auch ein Bleiberecht bekommen.    

Ein Blick in die Außenpolitik. Zwei Fragen dazu- wie geht es mit Nord Stream II  weiter, wenn sie in die Regierungspolitik gelangen? 

Stephanie Erben: Nord Stream II ist ein Projekt, das unsere Abhängigkeit von fossilen Energieträgern auf Jahrzehnte verfestigt und damit beim besten Willen nicht zukunftsfähig ist. Russland beweist mit wiederholten Menschenrechtsverletzungen darüber hinaus immer wieder, dass es international kein zuverlässiger Partner für Deutschland ist. Wir Grüne lehnen die Gaspipeline Nord Stream II ab, weil sie nicht in die Energieversorgung des 21. Jahrhundert passt.  

Wird es mit Ihnen weitere Bundeswehreinsätze im Ausland geben?

Stephanie Erben: Der Einsatz von Militär kann immer nur äußerstes Mittel zur Gewalteindämmung und Friedenssicherung sein und wird Konflikte nie langfristig befrieden. Dafür brauchen wir zivile Krisenprävention im Zentrum deutscher Außenpolitik und eine konsequente Abrüstungspolitik. Wenn Auslandseinsätze dennoch nötig sind, kann das nur im Rahmen eines Mandates der Vereinten Nationen und unter Einbeziehung des Deutschen Bundestages passieren.

Was für eine Politik braucht jetzt unser Land nach 16 Jahren Angela Merkel? 

Stephanie Erben: Ich bin fest davon überzeugt, dass Deutschland einen politischen Wechsel braucht. Um langfristig unseren Wohlstand zu sichern, kommen wir um Veränderungen in unserer Lebens- und Wirtschaftsweise nicht herum. Mit dem Klima lässt sich nicht verhandeln und wir haben tatsächlich nur ein kurzes Zeitfenster um Anpassungsmaßnahmen in allen Lebensbereichen zu realisieren. Die Zeit des Abwartens ist definitiv dabei. Aufgabe von Politik wird es sein, in diesen Prozessen soziale Gerechtigkeit und unsere globale Verantwortung mitzudenken. Dafür stehen wir Grünen.

Unsere abschließende Frage ist bei allen Kandidaten immer gleich. Wie sehen Sie unser Land in 15- 20 Jahren. Wie werden unsere Kinder leben? 

Stephanie Erben: Unsere Welt wird in 15 bis 20 Jahren anders sein. Wenn wir jetzt handeln, können wir mit unseren technischen Möglichkeiten, internationalen Vereinbarungen und klaren politischen Vorgaben das 1,5 Grad-Ziel gerade noch so erreichen. Allerdings werden wir viel ressourcenschonender wirtschaften und achtsamer leben müssen als bisher, um nicht nur in Deutschland unsere Lebensgrundlagen zu erhalten. 

Vielen Dank für das Interview. 

Das Interview führte Chefredakteur Martin Backert.

Zur Person: 
Stephanie Erben

  • geboren 1971 in Sachsen
  • nach dem Abitur 4 Jahre Regieassistentin an den Landesbühnen Sachsen
  • 1994-2000 klassisches Gesangsstudium in Weimar an der Musikhochschule Franz Liszt, inkl. Aufbaustudiengang Kulturmanagement
  • Freiberufliche Kulturmanagerin, u.a. Jüdisch-Israelische Kulturtage in Thüringen oder Internationaler Hans-von-Bülow-Klavierwettbewerb Meiningen
  • von 2013 bis 2020 Landesvorsitzende Bündnis 90 / Die Grünen, Bündnisgrüne Stadträtin seit 2014
  • IT-Beratung und Projektmanagement für die Digitalisierung von Schulen
  • lebt mit Mann und Tochter in Rudolstadt