Kliniken sollen künftig von kommunalen Trägern wieder selbst getragen werden
Sonneberg, Coburg, Hildburghausen, Lichtenfels (04.10.2023). Die Gesellschafter des REGIOMED-Verbundes haben in ihrer jüngsten Sitzung am 29. September 2023 entschieden, dass die Krankenhäuser und angeschlossenen Einrichtungen der ambulanten Versorgung künftig zur nachhaltigen Absicherung wirtschaftlich getrennte Wege gehen und wieder in die Verantwortung der örtlichen Träger überführt werden sollen. Auf diese Weise soll trotz einer sehr unterschiedlichen wirtschaftlichen Entwicklung der einzelnen (Kranken-) Häuser sowie unterschiedlicher wirtschaftlicher Rahmenbedingungen in den einzelnen Landkreisen der Fortbestand der Einrichtungen mit jeweils individuellen Maßnahmen gesichert werden. Die einzelnen GmbHs und die damit verbundenen Arbeitsplätze bleiben erhalten. Somit erfolgt eine Trennung in eigenständige Einheiten, gleichwohl werden über die REGIOMED-Kliniken GmbH die bestehenden Synergien genutzt.
“Seit 1. Januar 2023 sind deutschlandweit bereits mindestens 25 Krankenhausträger insolvent. Wir als Gesellschafter sind nun auch gezwungen, unsere Kliniken wieder in die eigene Hand zu nehmen, um hierdurch einer drohenden Insolvenz entgegenzuwirken und dennoch eine unserer wichtigsten Pflichtaufgaben, die medizinische Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhausleistungen, sicherzustellen. Dies wird für uns alle kein einfacher Weg und auch ein enormer finanzieller Kraftakt, aber wir müssen diesen Schritt jetzt gehen,” erläutert der Lichtenfelser Landrat Christian Meißner, Vorsitzender der Gesellschafterversammlung von REGIOMED.
Die hohen Verluste aus den vergangenen wirtschaftlich schwierigen Jahren von REGIOMED konnten im Geschäftsjahr 2022 in ein nahezu ausgeglichenes Ergebnis gewandelt werden. Für das Jahr 2023 und auch das Jahr 2024 werden aber wieder Verluste entstehen, da Ausgleichzahlungen des Bundes wegfallen und parallel erhebliche Kostensteigerungen zu verzeichnen sind.
Für den Konzern REGIOMED bedeutet das, dass für das Wirtschaftsjahr 2023 ein negatives Ergebnis von mindestens 20 Mio. EURO erwartet wird. Das kann selbst mit der besten medizinischen Leistung nicht kompensiert werden.
Die Rückführung der Kliniken an die Gebietskörperschaften wird zwar die möglichen Verluste in den Folgejahren nicht aufhalten oder reduzieren, aber durch die dann schlankeren Entscheidungsstrukturen können die jeweiligen Träger bedarfsgerechter und schneller auf mögliche Verluste und örtliche Notwendigkeiten reagieren.
Es wird ausdrücklich betont, dass die Zusammenarbeit auf allen Ebenen konstruktiv und zielgerichtet erfolgte, aber aufgrund der Vielzahl der beteiligten Stellen naturgemäß langwierige Entscheidungsprozesse notwendig waren. Durch den grenzübergreifenden Zusammenschluss der REGIOMED Kliniken aus Bayern und Thüringen müssen bis heute neben den REGIOMED-Gremien und den kommunalen Entscheidungsgremien auch zwei unterschiedliche Rechtsaufsichtsbehörden eingebunden werden. Diese wichtige Transparenz gegenüber den kommunalen Mandatsträgern und die Entscheidungshoheit der vier Kreistage, einem Stadtrat und einer Verbandsversammlung birgt in der aktuellen Lage aufgrund der langen Entscheidungswege aber ein großes Risiko für den Konzern. In Anbetracht der derzeitigen Rahmenbedingungen, welche sich nicht vor 2026 bessern dürften, müssen Entscheidungen nunmehr sehr schnell getroffen und umgesetzt werden. Dies geht effektiver, wenn die Kliniken bei den kommunalen Trägern wieder angedockt werden und hier maßgeschneiderte finanzielle Hilfen erhalten.
Diese Entscheidung bildet den Stand der Gesellschafterversammlung vom 29. September 2023 ab und steht noch unter dem Zustimmungsvorbehalt der kommunalen Gremien und der Aufsichtsbehörden. Die wirtschaftliche Abspaltung der örtlichen Betriebs-GmbHs (Krankenhäuser und MVZs) von der REGIOMED-Kliniken GmbH soll zum 01.01.2024 wirksam werden.
“Wir haben uns alle diese Entscheidung nicht leichtgemacht, denn wir waren mit der Sanierung des Konzerns auf der Zielgerade. Die aktuelle geopolitische Lage, die Energiekosten, Inflation und Personalkosten hat explodieren lassen, trifft derzeit nahezu alle Krankenhäuser in Deutschland“, so der Lichtenfelser Landrat und Vorsitzender der Gesellschafterversammlung Meißner.
Künftig gelten für die Kliniken damit folgende Zuständigkeiten:
• Krankenhausverband Coburg für die Klinikum Coburg GmbH und Klinik Neustadt GmbH einschl. MVZ
• Landkreis Hildburghausen für die Henneberg-Kliniken GmbH einschl. Reha-Klinik und MVZ
• Landkreis Lichtenfels für die Helmut-G.-Walther-Klinikum Lichtenfels GmbH einschl. MVZ
• Landkreis Sonneberg für die Medinos-Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH einschl. MVZ
